Am 23. September fand am Rande der 81. Tagung der Generalversammlung der Vereinten Nationen am UNO-Hauptsitz in New York unter Beteiligung des Präsidenten der Ukraine, Wolodymyr Selenskyj, der Sechste Gipfel der Internationalen Krim-Plattform statt.
An dem Gipfel nahmen Vertreterinnen und Vertreter von mehr als 60 Staaten und internationalen Organisationen teil, darunter Staats- und Regierungschefs, Leiter internationaler Organisationen, Aussenminister sowie weitere hochrangige Vertreter der Teilnehmerstaaten der Internationalen Krim-Plattform.
Im Jahr 2026 war Liechtenstein auf hoher Ebene durch den Erbprinzen Alois beim Sechsten Gipfel der Internationalen Krim-Plattform vertreten. Er hielt eine Ansprache, in der er die Position Liechtensteins zur Nichtanerkennung der rechtswidrigen Annexion der Krim und anderer ukrainischer Gebiete bekräftigte.
Der diesjährige Gipfel, der zum zweiten Mal am UNO-Hauptsitz stattfand, bestätigte die anhaltende Aufmerksamkeit der internationalen Gemeinschaft für die Frage der vorübergehenden Besetzung der Krim und anderer vorübergehend besetzter Gebiete der Ukraine sowie die gemeinsame Bereitschaft, die Bemühungen zur Wiederherstellung der territorialen Integrität und Souveränität der Ukraine fortzusetzen.
Während des Gipfels erörterten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer die sicherheitspolitischen Folgen der russischen Besetzung und Militarisierung der Krim sowie die systematischen Verstösse Russlands gegen die Menschenrechte und das humanitäre Völkerrecht auf der vorübergehend besetzten Halbinsel.
Im Mittelpunkt standen unter anderem politische Verfolgung und rechtswidrige Inhaftierungen ukrainischer Bürgerinnen und Bürger, Repressionen gegen das krimtatarische Volk, Einschränkungen der Meinungs- und Religionsfreiheit sowie die Zerstörung und Aneignung des ukrainischen Kulturerbes.
Besondere Aufmerksamkeit galt der Situation des krimtatarischen Volkes als indigenem Volk der Ukraine und der Notwendigkeit, seine Rechte im Einklang mit dem Völkerrecht zu schützen.
In seiner Ansprache an den Gipfel betonte der Präsident der Ukraine, Wolodymyr Selenskyj, die Bedeutung der Gewährleistung einer sicheren Schifffahrt und der Ernährungssicherheit im Schwarzen Meer.
«Die Ukraine ist bereit, ihren Beitrag zur Gewährleistung einer ruhigen und sicheren Schifffahrt sowie der Ernährungssicherheit im Schwarzen Meer zu leisten – sofern Russland ebenfalls bereit ist, konkrete Schritte zur Deeskalation zu unternehmen», betonte er.
Andrii Sybiha betonte, dass die russische Besetzung und Militarisierung der Krim eine unmittelbare Bedrohung für die Sicherheit der Schwarzmeerregion darstellen.
«Heute steht die Internationale Krim-Plattform für Sicherheit, Menschlichkeit und Würde. Russland nutzt die besetzte Krim als Ausgangsbasis für Angriffe auf die Ukraine, und ihre fortgesetzte Militarisierung stellt eine Bedrohung für die gesamte Schwarzmeerregion dar», betonte der ukrainische Aussenminister.
Im Anschluss an den Gipfel bekräftigten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer ihr Bekenntnis zu den Grundsätzen der Charta der Vereinten Nationen, insbesondere zu den Grundsätzen der souveränen Gleichheit der Staaten, der territorialen Integrität und der Achtung der international anerkannten Grenzen.
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer betonten, dass keine rechtswidrigen Handlungen der Russischen Föderation in den vorübergehend besetzten Gebieten der Ukraine deren völkerrechtlichen Status verändern können. Die Krim und die anderen vorübergehend besetzten Gebiete der Ukraine bleiben integrale Bestandteile der Ukraine.
Im Ergebnis des Sechsten Gipfels der Internationalen Krim-Plattform wurde ein Schlussdokument verabschiedet, in dem die internationale Solidarität mit der Ukraine sowie die Bereitschaft bekräftigt werden, die gemeinsamen Anstrengungen zur Wiederherstellung ihrer territorialen Integrität im Einklang mit der UNO-Charta und dem Völkerrecht fortzusetzen.
Der ukrainische Aussenminister rief die Partner dazu auf, von politischen Erklärungen zu konkreten praktischen Schritten zur Unterstützung der Ukraine und zur Wiederherstellung ihrer territorialen Integrität überzugehen.
«Die Arbeit der Internationalen Krim-Plattform muss über einmal jährlich abgegebene politische Erklärungen hinausgehen. Es gibt konkrete Schritte, die wir jeden Tag gemeinsam unternehmen können», erklärte Andrii Sybiha.
Die Internationale Krim-Plattform bleibt ein wichtiger Bestandteil der internationalen Bemühungen zur Wiederherstellung der Achtung des Völkerrechts, der Gerechtigkeit und der Sicherheit in Europa und der Schwarzmeerregion.
Im Ergebnis des Sechsten Gipfels der Internationalen Krim-Plattform verabschiedeten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer eine gemeinsame Erklärung.