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Parlamentarisches Forum Ukraine
Veröffentlicht am 26 September 2023 Jahr 23:22

Am 26. September veranstaltete das Schweizer Parlament ein thematisches Seminar zum Thema „Ukraine Forum: mehr als 580 Tage Widerstand gegen die russische Invasion in der Ukraine“. Mitorganisatoren der Veranstaltung waren die Freundschaftsgruppe Schweiz-Ukraine, die Ukrainische Gesellschaft der Schweiz und das Interfakultäre Institut für Mittel- und Osteuropa der Universität Freiburg.

Volksabgeordnete der Ukraine Davyd Arakhamia, Yevgenia Kravchuk (Fraktion „Diener des Volkes“), Maria Ionova (Fraktion „Europäische Solidarität“), Botschafterin der Ukraine Iryna Venediktova, Honorarkonsul der Ukraine Andrey Luzhnytskyi, Abgeordnete des Schweizer Parlaments Christa Markwalder, Nick Gugger An dem Forum nahmen Nickolas Walder (Co-Vorsitzender und Mitglieder der Freundschaftsgruppe Schweiz-Ukraine), Vertreter des ausländischen diplomatischen Korps und der ukrainischen Diaspora teil.

In seiner Begrüßungsrede äußerte der Vorsitzende des Nationalrates Martin Candinas die starke Unterstützung für die Ukraine und verwies auf den kürzlich erfolgten Beitritt der Schweiz zum Schadensregister des Europarats, in dem die durch die Aggression der Russischen Föderation verursachten Schäden erfasst werden.

In einer feierlichen Zeremonie wurden der Co-Vorsitzenden der Freundschaftsgruppe Schweiz-Ukraine, der Abgeordneten des Parlaments, Christa Markwalder und dem Honorarkonsul der Ukraine Andrey Luzhnytskyi, die Ehrentitel der Werchowna Rada der Ukraine verliehen. Im Namen des höchsten gesetzgebenden Organs der Ukraine dankte der Vorsitzende der Fraktion „Diener des Volkes“, David Arakhamia für persönlichen, langfristigen Beitrag zur Entwicklung der interparlamentarischen Zusammenarbeit zwischen der Ukraine und der Schweiz und der Förderung eines positiven Bildes der Ukraine.

Auf dem Forum wurden so wichtige Themen erörtert wie der gemeinsame Widerstand gegen die bewaffnete russische Aggression, die vollständige Wiederherstellung der Souveränität und territorialen Integrität der Ukraine, die Rückkehr der vom Aggressor deportierten Kinder und die Sicherstellung einer proaktiven Position der Schweiz bei der Unterstützung der Ukraine, insbesondere durch die Lockerung bestehender gesetzlicher Beschränkungen für Export von Waffen und militärischer Ausrüstung, Beteiligung der Schweiz an der Entwicklung eines wirksamen Mechanismus zur Anziehung blockierter russischer Vermögenswerte zum Ausgleich der der Ukraine zugefügten Schäden und zum Wiederaufbau unseres Staates.

Eine wichtige Rolle im Forum spielte die Delegation des Koordinierungsstabs für die Behandlung von Kriegsgefangenen. Die Teilnehmer der Diskussion hatten die Möglichkeit, sich „aus erster Hand“ über die eklatanten Praktiken des russischen Aggressors bei der Behandlung von Kriegsgefangenen und zivilen Geiseln zu informieren. Die Aufmerksamkeit der Anwesenden wurde erneut auf die Notwendigkeit gelenkt, die bestehenden internationalen Mechanismen für die Rückkehr aller Ukrainer aus russischer Gefangenschaft optimal zu nutzen.




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