Die Botschaft der Ukraine in der Schweizerischen Eidgenossenschaft ist zutiefst besorgt über die Entscheidung der Organisatoren des 1.-Mai-Fests, im Rahmen der Veranstaltungen am 1. Mai in Zürich die Vorführung des Films «Russians at War» zu planen.

Solche Initiativen bergen das Risiko, Narrative zu verbreiten, die objektiv den Interessen des Aggressorstaates dienen.

Der Film «Russians at War» stellt nach Einschätzung der zuständigen staatlichen Behörden der Ukraine sowie unserer internationalen Partner ein Element russischer Propaganda dar, das darauf abzielt, die militärisch-politische Führung der Russischen Föderation zu rechtfertigen und die internationale öffentliche Meinung zu beeinflussen. Solche Inhalte tragen zur Verzerrung der Realität des Krieges bei, verwischen die klare Unterscheidung zwischen Aggressor und Opfer und relativieren die Verantwortung für begangene Verbrechen.

Der Sicherheitsdienst der Ukraine (SBU) hat ein Strafverfahren gegen die Regisseurin des Films, Anastasiya Trofimova, eingeleitet – aufgrund des Verdachts einer Straftat gemäss Teil 3 Artikel 436-2 des Strafgesetzbuches der Ukraine, der die Rechtfertigung sowie die Anerkennung der bewaffneten Aggression der Russischen Föderation gegen die Ukraine als rechtmaessig unter Strafe stellt.

Darüber hinaus wurde die Regisseurin vom Ministerium für Kultur und strategische Kommunikation der Ukraine in die Liste von Personen aufgenommen, die eine Bedrohung für die nationale Sicherheit der Ukraine darstellen. Ebenfalls wurde festgestellt, dass sie gegen ukrainisches Recht verstossen hat, indem sie illegal in vorübergehend besetzte Gebiete der Ukraine eingereist ist.

In diesem Zusammenhang vermögen auch begleitende Einordnungen oder Diskussionen die Risiken einer Legitimierung propagandistischer Inhalte sowie deren Einfluss auf die öffentliche Meinung nicht auszuräumen.

Die Ukraine setzt sich konsequent für einen verantwortungsvollen Umgang mit kulturellen und öffentlichen Veranstaltungen im Kontext des andauernden grossangelegten Krieges ein. Wir sind der Auffassung, dass die Meinungsfreiheit nicht als Instrument zur Verbreitung von Desinformation oder zur Rechtfertigung von Aggression missbraucht werden darf.

Die Botschaft der Ukraine in der Schweiz ruft die Organisatoren sowie alle beteiligten Akteure dazu auf, die möglichen Folgen einer solchen Vorführung erneut sorgfältig abzuwägen und im Einklang mit den Grundsätzen des Respekts gegenüber den Opfern des Krieges, dem Völkerrecht und der menschlichen Würde zu handeln.