Vom 7. bis 9. November fand in Bern die 5. Sitzung des Sonderausschusses für Rechtsfragen und internationale Zusammenarbeit der Zwischenstaatlichen Organisation für den internationalen Eisenbahnverkehr (OTIF) statt.

Das Treffen war ein Meilenstein, da es auch mit dem 130. Jahrestag des Internationalen Übereinkommens über die Beförderung von Gütern (CIM) und dem 95. Jahrestag des Internationalen Übereinkommens über die Beförderung von Personen und Gepäck (CIV) zusammenfiel.

Der 7. November war der Feier der Jubiläumsveranstaltungen der Organisation gewidmet. Am 8. und 9. November diskutierten Delegationen der OTIF-Mitgliedstaaten und Beobachter eine Reihe rechtlicher Fragen der Funktionsweise der Organisation.

Die Delegationen erörterten folgende Themen:

- Prüfung des vom Sekretariat erstellten Entwurfs eines Rechtsgutachtens zur Anwendung der einheitlichen Regeln für das Abkommen über die Nutzung der Infrastruktur im internationalen Eisenbahnverkehr auf Serviceeinrichtungen;

- Untersuchung der Frage der Digitalisierung des internationalen Transports, insbesondere der Frachttransportdokumente;

- Prüfung des Konzepts von Leitlinien zur Anwendung und Umsetzung des OTIF-Übereinkommens durch internationale Verbände;

- die langfristige Strategie der OTIF.

Die Delegationen haben die wichtige Entscheidung getroffen, eine Arbeitsgruppe einzurichten, die sich mit der Frage der Möglichkeit einer Überarbeitung des Übereinkommens im Hinblick auf die Möglichkeit einer Aussetzung oder Beendigung der OTIF-Mitgliedschaft für einen bestimmten Mitgliedstaat befassen wird.

An dem Treffen aus der Ukraine nahmen Vertreter des Ministeriums für Gemeindeentwicklung, Territorien und Infrastruktur der Ukraine und der Botschaft der Ukraine in der Schweiz teil.