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Interregionale Zusammenarbeit
Veröffentlicht am 24 August 2012 Jahr 11:29

Ziemlich erfolgreich entwickelt sich das Zusammenwirken zwischen der Ukraine und der Schweiz auf der regionalen Ebene.

Unter anderem hat der Bürgermeister von Genf Pierre Muller im Jahre 2003 die Stadt Kyiv besucht, wo ein Vertrag über die Zusammenarbeit unterzeichnet wurde. In Kyiv wurden auch „Tage der Schweizer Küche“ durchgeführt.

Im Jahre 2007 hat Bürgermeister von Kyiv Leonid Tschernovetsky ein Treffen mit seinem Genfer Kollegen durcheführt, wo sie verschiedene Richtungen der Zusammenarbeit zwischen Kyiv und Genf in verschiedenen Bereichen der Stadtwirtschaft im Rahmen des Memorandums über Freundschaft und Zusammenarbeit zwischen den beiden Städten von 2003 besprochen haben. Es wurden Vereinbarungen über den Bau von Hotels in Kyiv durch schweizerische Unternehmen sowie über Konsultationen für Kyiver Behörden in Fragen von U-Bahn-Bau und Straßenbeleuchtung getroffen. Statsbehörden von Kyiv sollen auch jegliche Konsultationen erhalten.

Es wurde auch die Zusammenarbeit zwischen Lwiw und Bern, Basel und Zürich im Kontext der bevorstehenden Fußball-EM 2012 angeknüpft.

Erfolgreich funktioniert das Projekt „Straßenbahnen der Stadt Zürich für die Stadt Winnytzja“, welches die kostenlose Übergabe von 25 Zürcher Trams vorsieht. Die ersten 13 Straßenbahnen wurden bereits vom Tramdepot der Stadt Winnytzja in Betrieb gesetzt. Experten schätzen, dass diese Maschinen noch über 12 Jahre lang intakt bleiben können. Finanziert wird das Projekt im Umfang von 2 Mio. 350 Tausend Franken von der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) beim EDA und EVD.

Aufgrund des föderativen Staatsaufbaus der Schweiz, was eine breite Selbstständigkeit der Kantone bei deren Politik in verschiedenen Bereichen gesellschaftlichen Lebens vorsieht, hat die Vertretung der ukrainischen Interessen auf der Regionalebene eine wichtige Bedeutung. In diesem Zusammenhang wurden 2003 zwei ukrainische Honorarkonsulate eröffnet: in Genf mit dem Honorarkonsul Bogdan Hawrylyschyn und in Zug mit dem Honorarkonsul Joseph Bollag.

Am 7-8 Juli 2008 hat der ukrainische Minister für Regionaentwicklung und Bau Wassyl Kujbida auf Einladung der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit die Schweiz besucht. Der Minister leitete die Delegation, die im Rahmen des DEZA-Projekts für Dezentralisierung tätig war. Die Delegation besteht aus Parlamentsmitgliedern und Vertretern von lokalen Behörden aller Ebenen.

Während des Besuchs traf sich Wassyl Kujbida mit dem Stadtpräsidenten von Zürich Elmar Lederberger, dem DEZA-Direktor Martin Dahinden und dessen Stellvertreter für Osteuropa Hubert Eisele, den DEZA- und EDA-Mitarbeitern sowie dem Professor der Universität Bern Wolf Linder.

Während des Gesprächs mit dem Zürcher Stadtpräsidenten wurden Stand und Perspektiven der Entwicklung der interregionalen Zusammenarbeit, Handels- und Wirtschaftskooperation sowie Fragen der Dezentralisierung besprochen. Beide Seiten haben die Entwicklung der interregionalen Zusammenarbeit hoch bewertet. Lederberger hat Kujbidas Vorschlag über die Durchführung einer Präsentation der Ukraine in Zürich unterstützt. Kujbida bedankte sich herzlich bei seinem schweizerischen Gesprächspartner für die erfolgreiche Umsetzung des Wohltätigkeitsprojekts „Straßenbahnen von Zürich für Winnytzja“. Beim Gespräch mit dem Ersten Vize-Ministerpräsidenten der Autonomrepublik Krim Asis Abdulajew zeigte der Zürcher Stadtpräsident ein großes Interesse für Kooperation mit der Krim in verschiedenen Bereichen.

Während den Verhandlungen über die Handels- und Wirtschaftszusammenarbeit sind die Gesprächsparteien zum Schluss gekommen, das Zürich und die ukrainischen Regionen ein bedeutsames Potential besitzen. Der Minister betonte, dass die Vorbereitung zur Euro-2012 große Möglichkeiten für schweizerische Unternehmer bietet.

Reichlich Aufmerksamkeit wurde dem Dezentralisierungsprozess und der Entwicklung lokaler Selbstverwaltung gewidmet. Der Minister informierte Elmar Lederberger über die Reform der lokalen Selbstverwaltung in der Ukraine und über die Gesetzesänderungen in diesem Bereich. Der Bürgermeister äußerte seine Bereitschaft, die schweizerische Erfahrung im Bereich Dezentralisierung mit der Ukraine zu teilen.

Die DEZA-Leiter machten die ukrainische Seite mit der Struktur von EDA und DEZA, ihrer Tätigkeit in den EU- und Südosteuropa-Ländern sowie mit den Reorganisierungsplänen von DEZA vertraut.

Der Professor von der Berner Universität Wolf Linder informierte kurz gefasst über den historischen Werdegang von Föderalismus und Nachbesserung des Systems der lokalen Selbstverwaltung in der Schweiz.

Im Laufe des Besuchs hat der Minister Kujbida eine Reihe von Themen angesprochen, die eine lebhafte Diskussion erweckten, was von Aktualität des Dezentralisierungsprozesses und des ukrainisch-schweizerischen Projekts in Ganzen zeugt. Außerdem wurden Formaterweiterung und Übergang auf ein neues Kooperationsniveau vereinbart.

Vom 12. Bis 15. September 2011 weilte in der Schweiz die Delegation des Gebiets Winnitsa mit dem Gebietsratsvorsitzenden Segiy Tatussjak an der Spitze. Der Delegation gehöhrten auch Vertreter von Geschäftskreisen, öffentlichen Organisationen, Medien, Volksabgeordnete sowie auch Vertreter von Behörden der Gebiets- und Kreisebene.

Im Laufe des Besuchs in der stadt Grindelwald am 13. September 2011 machten sich die ukrainischen Gäste mit der schweizerischen Erfahrung beim Einbeziehen von Finanzressourcen und Entwicklung der Tourismus-Infrastruktur vertraut. Der Firmenchef von Jungfraubahnen Gabriel Roth präsentierte der Delegation das Entwicklungskonzept für Wasserenergie und Nutzung der erhaltenen Energie für die Bedarfsdeckung der Bevölkerung, der Eisenbahn und der Hotelbranche.

Am 14. September 2011 erfolgte der offizielle Besuch der Delegation im Kanton Freiburg. Die Vertreter von Winnitsa besuchten das Landwirtschaftliche Institut des Kantons Freiburg und machten sich mit dem System der Personalschulung für die Bauernwirtschaften, Käse- und Milchproduktion. Sergiy Tatussjak führte Treffen mit dem Land- und Forstwirtschaftsminister Pascal Corminboeuf und dem Wirtschaftsminister des Kantons Beat Vonlanthen durch. Die Parteien haben vereinbart, die Kooperationsmöglichkeiten in Bereichen wie Bildung, Wissenschaft, Kultur, Landwirtschaft u.a. zu studieren. Beat Vonlanthen gab eine posituve Atwort auf den Vorschlag von Sergiy Tatussjak bezüglich der Ausarbeitung eines interregieonalen Abkommens über die Kooperation und dessen Unterzeichnung während des Besuchs der Delegation vom Kanton Freiburg im Gebiet Winnitsa. Außerdem wurde eine vorläufige Vereinbarung über die Kooperation zwischen dem Landwirtschaftlichen Institut des Kantons Freiburg und der Nationalen Agraruniversität von Winnitsa getroffen.

Im Laufe des Besuchs bei der Milchverarbeitungsfabrik von Cremo äußerte die ukrainische Seite ein Interesse an der Einführung der modernen Technologen von Cremo an den Milchverarbeitungsunternehmen des Winnitsa-Gebiets.

Am selben Tag führte Sergiy Tatussjak ein Treffen mit dem Stellvertretenden Direktor der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit Kurt Kunz durch.

Von der ukrainischen Seite waren auch der Stallvertretende Bürgermeister der Stadt Winnitsa Waleri Korowij, der Leiter vom Hauptdepartement der Gebietsverwaltung von Winnitsa für Wirtschaft Gyschko, der Erste Sekretär der ukrainischen Botschaft Vitali Lawrinowitsch anwesend, und von der schweizerischen Seite – die stellvertretende Leiterin der GUS-Abteilung der DEZA Anne Lugon-Moulin.

Am Anfang des Gesprächs äußerte Kurt Kunz seine Zufriedenheit mit dem Fortschritt bei der Umsetzung von DEZA-Programmen im Gebiet Winnitsa. Er unterstrich, dass das gegenseitige Verständnis mit den lokalen Behörden ein sehr wichtiger Erfolgsfaktor sei, und ließ verlauten, dass er entsprechende positive Zeichen erhalte. Dank dessen sei das Gebiet Winnitsa eine Prioritätsregion geblieben, in der die Strategie der technischen Hilfe an die Ukraine für 2012-2014 implementiert wird.

Die Parteien haben die Wirksamkeit von Projekten wie „Zürcher Straßenbahnen für Winnitsa“, Entwicklung der Perinatalmedizin, Frühwarnung von Konflikten im Jugend-Milieu. Es wurde beschlossen, die Möglichkeiten einer Erweiterung von Kooperation im Bereich Energiesparen und Müllverarbeitung zu bearbeiten.

Angesichts dessen, dass die Landwirtschaft eine der prioritären Branchen in der Region ist, hat man vereinvbart, die Kooperation in diesem Bereich fortzusetzen.

Zum Abschluss des Besuchs traf sich Sergiy Tatussjak mit den Vertretern der interparlamentarischen Freundschaftsgruppe. Die Leiterin der Gruppe Christa Markwalder verzeichnete eine bedeutsame Aktivierung der zwischenstaatlichen Zusammenarbeit und äußerte den Wunsch nach deren Intensivierung in der regionalen Dimension.

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